Die Online-Sitzung der Bundeskommission am 24. Juni war bereits nach wenigen Minuten vorbei. Die Dienstgeberseite war der Sitzung, wie zuvor auf ihrer Homepage angekündigt, geschlossen ferngeblieben. Das Gremium war somit nicht beschlussfähig.

Thomas Rühl, Sprecher der Caritas Mitarbeiterseite:

„Wir bedauern außerordentlich, dass die Bundeskommission durch die Nichtteilnahme der Dienstgeberseite nicht stattfinden konnte. Es gab wichtige Themen, die hätten behandelt werden müssen.

Als Mitglieder der Arbeitsrechtlichen Kommission tragen Mitarbeiterseite wie Dienstgeber-seite gleichermaßen Verantwortung für die zur Caritas gehörenden Einrichtungen und für ihre 690.000 Beschäftigten. Durch dieses Verhalten werden die Dienstgeber ihrer Verantwortung nicht gerecht!“

Worum geht es?

Die Dienstgeberseite hatte diesen Schritt am 18. Juni über eine Mitteilung auf ihrer Homepage (www.caritas-dienstgeber.de) angekündigt. Darin kritisieren sie, „verbale Grenzüberschreitungen“, die in der letzten Sitzung am 15. April „zu einer Störung der Zusammenarbeit geführt“ hätten.

Gemeint waren deutliche Worte von Mitgliedern der Mitarbeiterseite gegen den Versuch der Dienstgeberseite, in das Arbeitszeit- und Urlaubsrecht einzugreifen. Im Verlauf der Debatte mussten sich die Dienstgebervertreter weitere, zum Teil grundsätzliche Kritik anhören: von der anfänglichen Ablehnung einer Corona-Einmalzahlung Ende letzten Jahres bis zur Verweigerung der Zustimmung des allgemeinverbindlichen Tarifs Altenpflege im Februar.

In einigen Beiträgen erinnerten Mitarbeitervertreter daran, dass der Dritter Weg auch einen moralischen Auftrag bedeute. Das dürfe die Dienstgeberseite nicht verdrängen! Schon diese April-Sitzung wurde von der Dienstgeberseite daraufhin verlassen.

Arbeitsrechtliche Kommission nicht arbeitsfähig!

Die Dienstgeberseite bietet in ihrer Mitteilung vom 18. Juni zwar an, dass Ausschüsse und die Regionalkommissionen ihre „gewohnt konstruktive gemeinsame Arbeit fortsetzen“ könnten.

Aus Sicht der Mitarbeiterseite ist dies jedoch wenig glaubwürdig. Ausschüsse und Regionalkommissionen seien vielmehr auf die Arbeitsergebnisse der Bundeskommission angewiesen.

Thomas Rühl:

„Mit dem Verhalten der Dienstgebervertreter drohen nun sechs Monate Stillstand in der Arbeitsrechtlichen Kommission. Es gibt genug zu tun!“

Statement vom 18.06.2021

Sommerpause zum Nachdenken nutzen
Statement von Norbert Altmann, Sprecher der Dienstgeberseite, zur Absage der Sitzung der Bundeskommission

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